momentchen mal: wenn sich ein paar hanserln irgendwo zusammenraufen und irgendwie politisch aussehen, dann kommt väterchen staat, winkt mit dem Versammlungsgesetz und löst die demo feucht grindend auf.

wenn aber plötzlich 1.500 Autos und 1.000 Fußgängern auf dem ku’damm1 erscheinen, dann wird das wohlwollend geduldet. schwenken ja schließlich alle brav ihr deutschland-fähnchen.

ich will ja hier niemanden die party versauen, aber verhältnismäßigkeit geht anders.


  1. *Unter Spontanversammlungen versteht man Versammlungen, die sich aus aktuellem Anlass ohne vorherige Organisation bilden. In verfassungskonformer Auslegung des § 14 I VersG besteht für diese Versammlungen keine Anmeldepflicht, da es zum einen keinen „Leiter“ iSv. § 14 II VersG gibt, zum anderen das Grundrecht aus Art. 8 I GG für Spontanversammlungen sonst leerliefe (BVerfGE 69, 315, 350 f. – Brokdorf). Daher ist auch eine Versammlungsauflösung wegen fehlender Anmeldung (§ 15 II VersG) bei Spontanversammlungen ermessensfehlerhaft.(wiki) []

es ist nicht immer einfach, dass was passiert zu bewerten. und so wälze ich mich hier mit schmerzen hin und her und grüble die ganze zeit, was das alles zu bedeuten hat. vielleicht passiert hier genau das, was vor sieben jahren geschah?

kurzum, es geht um gemeingut. klingt erstmal scheiße und ist die deutsche übersetzung der commons bei flickr. da stellt die staatsbibliothek(?) der usa ihre fotos ins netz, und die nutzer sind aufgefordert, zu verschlagworten und zu kommentieren. damit diese sammlung (aktuell über 3.000 bilder) aufgewertet und besser durchsucht werden kann. also internettauglich wird. es wurde extra dafür eine neue lizenzmöglichkeit eingeführt: „Keine Beschränkungen bekannt“ / „no known copyright restrictions“ (ist aber noch nicht für die nutzer verfügbar). ob das rechtlich dicht ist, wird sich zeigen.

ist das nun eine gute oder schlechte entwicklung? ich muss nachdenken…

[später:] ich kapiere das lizenzierungsmodell nicht. warum muss das so kompliziert sein? ansonsten nette idee. aber ich sehe nicht ein, warum ich unter den bedingungen die bilder taggen soll, gibts da keine angestellten?

autofahrenpaar

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dabei hatte ich doch für viel mehr bestellt… komisch