Neulich beim Bäcker

Während andere im Supermarkt abkotzen, ist es mir heute beim Bäcker passiert:

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#frust

gehts nur mir so, oder hab’ ich den eindruck, dass politik in deutschland ziemlich am arsch ist? der präsident tritt zurück und es werden immer neue komische gestalten ins gespräch gebracht. da demonstriert die netzgemeinde für herrn gauck, nur damit frau dingsleyen es nicht wird – obwohl sie nicht mal richtig offiziell im gespräch war. manchmal kommt mir der facebook-mob auch nur wie bildzeitungsleser vor. und überhaupt joachim gauck – wofür steht der eigentlich? hat er ein profil? pfarrer und bürgerrechtler, ddr-abschaffer und unterlagen-verwalter und dann…?

Bürger stehen Schlange vor dem Reichstag (September 2007)

der spiegel will die regierung stürzen, hat aber keine ahnung, was danach kommen soll. die parteien sind vor allem mit sich selbst beschäftigt und vergessen die bürger dabei. gekürzt soll werden, um bankenrettung und abwrackprämie zu finanzieren. kürzungen vor allem auch an hartz4. aber die schafe interessiert es einen scheiß, sie hängen stattdessen ihre fähnchen aus dem fenster und gucken fussi.

mal ehrlich: dieser ganze schwarzrotgoldene lenapatriotismus ist doch unsinn. auf deutschland kann man gar nicht stolz sein, dafür sind wir doch viel zu verklemmt. die krampfadern der geschichte schmerzen permanent. aber erklär’ das mal einem ausländer. warum das absingen der nationalhymne eben nicht selbstverständlich ist. warum der brandt’sche kniefall das maximalste ist, was sich ein deutscher an stolz erlauben kann (und bei den polen nur stirnrunzeln provoziert).

es ist nicht einfach und zur zeit nervt das alles, weil die großen linien fehlen in der politik. alles ist nur tagesgeschäft und selbst das bekommt die koalition nicht hin. es wird zeit für frischen wind. aber weit und breit ist keiner zu sehen. eher hängt eine große aschewolke über deutschland und lähmt. da kann man von glück reden, dass die extremisten auch nur vor sich hindümpeln.

feststellung

momentchen mal: wenn sich ein paar hanserln irgendwo zusammenraufen und irgendwie politisch aussehen, dann kommt väterchen staat, winkt mit dem Versammlungsgesetz und löst die demo feucht grindend auf.

wenn aber plötzlich 1.500 Autos und 1.000 Fußgängern auf dem ku’damm (( *Unter Spontanversammlungen versteht man Versammlungen, die sich aus aktuellem Anlass ohne vorherige Organisation bilden. In verfassungskonformer Auslegung des § 14 I VersG besteht für diese Versammlungen keine Anmeldepflicht, da es zum einen keinen “Leiter” iSv. § 14 II VersG gibt, zum anderen das Grundrecht aus Art. 8 I GG für Spontanversammlungen sonst leerliefe (BVerfGE 69, 315, 350 f. – Brokdorf). Daher ist auch eine Versammlungsauflösung wegen fehlender Anmeldung (§ 15 II VersG) bei Spontanversammlungen ermessensfehlerhaft.(wiki))) erscheinen, dann wird das wohlwollend geduldet. schwenken ja schließlich alle brav ihr deutschland-fähnchen.

ich will ja hier niemanden die party versauen, aber verhältnismäßigkeit geht anders.