neues aus der roiberhöhle

feststellung

momentchen mal: wenn sich ein paar hanserln irgendwo zusammenraufen und irgendwie politisch aussehen, dann kommt väterchen staat, winkt mit dem Versammlungsgesetz und löst die demo feucht grindend auf.

wenn aber plötzlich 1.500 Autos und 1.000 Fußgängern auf dem ku’damm (( *Unter Spontanversammlungen versteht man Versammlungen, die sich aus aktuellem Anlass ohne vorherige Organisation bilden. In verfassungskonformer Auslegung des § 14 I VersG besteht für diese Versammlungen keine Anmeldepflicht, da es zum einen keinen “Leiter” iSv. § 14 II VersG gibt, zum anderen das Grundrecht aus Art. 8 I GG für Spontanversammlungen sonst leerliefe (BVerfGE 69, 315, 350 f. – Brokdorf). Daher ist auch eine Versammlungsauflösung wegen fehlender Anmeldung (§ 15 II VersG) bei Spontanversammlungen ermessensfehlerhaft.(wiki))) erscheinen, dann wird das wohlwollend geduldet. schwenken ja schließlich alle brav ihr deutschland-fähnchen.

ich will ja hier niemanden die party versauen, aber verhältnismäßigkeit geht anders.

ganz kurz, aber wichtig:

der tagesschau-server ächzt, weil china gegen protest ist.

und hier gibts ein video über die tagesschau:

Eine kurze Geschichte über die Unabhängigkeit from Berlin Institute on Vimeo.

[hintergründe]

Achtung Redaktionen: Bildtermin fällt aus

Der für heute 17.30 Uhr angekündigte Bildtermin “Bundstagspräsident Dr. Norbert Lammert empfängt den Präsidenten der Republik Jemen, Ali Abdallah Saleh” findet nicht statt.

könnt ihr mal sehen! was ihr nicht sehen könnt: nachrichten über diesen besuch. ich hab nix dazu gefunden. nijet! nur dass man saleh auch salih schreiben kann. hallo investigative journalisten!
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pixel roibert aus

kurz nach dem aufstehen: heute nacht habe ich geträumt: eine protestveranstaltung, den spiegel online-artikel darüber und meinen passenden blogeintrag. ich dreh’ also langsam durch.

es ging um eine protestveranstaltung gegen den konsum im allgemeinen und im speziellen. junge leute sperrten die abfahrten zu einkaufszentren, ausgelassene atmosphäre, happening-charakter, junge protest-mädels und jungs mit glühenden augen (meine träume sind chauvinistisch!). die bevölkerung war abgenervt, siganalisierte aber verständniss. polizei war auch da, schaute aber nur zu. es blieb friedlich und am abend löste sich die blockade auf.

der spiegel-artikel ätzte nur so rum. gegen die demonstranten, die keine reden schwungten und die ganze aktion scheinbar für einen spaß hielten. die zum essen zu mcdings gehen und überhaupt! konservativer dreck eben und voller hass auf die jüngere generation.

mein blogeintrag hetzte dann gegen die darstellung in den medien und dass die ganze bewegung als spaß abgetan wird. dass nicht immer vertrackte reden gehalten werden müssen, um seinerm frust ausdruck zu verleihen. und natürlich gabs schicke bilder, ganz klar.

traumdeutung anyone?

roiber pixelt aus

Der Deutsche Bundestag feiert Weiberfastnacht!

Am Donnerstag, 31. Januar 2008, ab 16 Uhr ist es wieder soweit: Die Jecken geben sich ein Stelldichein im Deutschen Bundestag. Die Anhänger und Freunde närrischer Aktivitäten in der Verwaltung des Deutschen Bundestages starten an diesem Tag in die heiße Phase der fünften Jahreszeit. Der Personalrat vom Bundestag lädt die Kolleginnen und Kollegen aus der Verwaltung und den Abgeordnetenbüros in das Casino im Jakob-Kaiser-Haus zur Karnevalsparty ein.

Der Direktor des Deutschen Bundestages, Dr. Hans-Joachim Stelzl, wird die Veranstaltung eröffnen und das Berliner Prinzenpaar begrüßen. Karnevalsvereine, Gesangs- und Tanzgruppen werden für ein abwechslungsreiches Programm sorgen. [Pressemitteilung]

so ist das mit den närren. unverbesserlich und ewig rheinisch. trotzdem bleibt ein bitteres nachgeschmäckle: amösiert sich da etwa der volkxvertreter auf steuerzahlers kosten? nun bin ich ja kein stammtisch hier. aber halt, die abgeordneten sind ja garnicht eingeladen. naja, egal. aufregen macht trotzdem spaß.