roiberhöhle

das richtige blog fürs falsche leben

kommentar der woche 39|2014

Sep
24

screenshot.569

auch wenn der fall sehr aufwühlend ist: eine kuscheljustiz in einem rechtsstaat ist eine errungenschaft und darf nicht wegen einzefällen infrage gestellt werden. auch wenn es schmerzt.

Deutschland im Jahr 2025

Jun
01

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Berlin. Altkanzlerin Merkel (CDU) traf heute den neuen Vorstand der Europa AG, Philipp Rösler (VW), um sich mit ihr über die drohende Klage von Monsanto auzutauschen. Experten rechnen mit Geldbußen in Milliardenhöhe, der Konzern sieht Wettbewerbsverzerrung durch die massiven Ernteausfälle in Osteuropa nach dem tragischen Reaktorunfall in Westpolen. In dem Treffen ging es auch um die bevorstehende Eröffnung des Hauptstadtflughafens und die Finanzierung einer Kita für das Kind der ehemaligen EU-Verteidigungsministerin Kristina Schröder. Warum Rösler den Rat seiner langjährigen Weggefährtin sucht, erklärt er in einer anschließenden Pressekonferenz: “Wir in Europa beobachten die Lage in der ehemaligen Bundesrepublik mit kritischem Auge. Seit der Machtergreifung von Opel-Aufsichtsrat Ulrich Hoeneß wurden systematisch Freiheitsrechte eingeschränkt, wir sehen vor allem die Repressalien, die das Regime auf den Mittelstand ausübt und somit das Wachstum in der aufstrebenden Volkswirtschaft hemmt. Wir in Europa fühlen uns den 30 Millionen Deutschen verpflichtet und reichen ihnen symbolisch die Hand, indem wir die langjährige Kanzlerin Frau Dr. Merkel um ihren Rat fragen.” Nach der Pressekonferenz beeilte sich der Vorstandsvorsitzende, um mit seiner Drohne rechtzeitig nach Nordkorea zu fliegen. Dort nahm er als Beisitzer am UN-Sicherheitsrat teil. Es geht vor allem um die Ausschreibung der Verträge für die exklusive Wasserversorgung weltweit. Beobachter rechnen mit einem baldigen Zuschlag für Nestlé.

Am Rande des Treffens in Berlin kam es zu vereinzelten unangemeldeten Demonstrationen, die jedoch von den Armeekräften aufgelöst werden konnten.

1-2013-05-17 08.39.13

Gefühlte Politik #2

Nov
01

Bankenkrise im Schillerpark, Juli 2006

die bankenkrise, dieses abstrakte ding, die inzwischen alle welt in ihren schmierigen fingern hält, diese bankenkrise also stürzt uns ins verderben? was noch vor ein paar jahren systemrelevant war, ist nun system selbst? das geht sogar soweit, dass man schimpft mit greiechenland, weil sie die demokratie wieder einführen wollen (immerhin haben sie die ja erfunden…)?

sie ist pervers geworden, die nachrichtenlage. beziehungsweise fällt nun so manches kartenhaus ein, was in den vergangenen jahrzehenten aufgebaut wurde. die dominanz der westlichen welt bröckelt. nur verschwindet sie nicht, sondern es wird sich gewehrt und gestrampelt und gekämpft, bis auch die letzte bürgschaft, der letzte hebel, der letzte regenschirm aus der zauberkiste der finanzinstrumente gezaubert wurde. doch all’ diese worthülsen bringen maximal aufschub, nicht heilung.

Bankenkrise im Dresdner Alaunpark im Mai 2008

vergleiche mit der weimarer republik machen die runde, ich wäre da vorsichtig. zumal die wirtschaftskrise damals gleich durchschlug auf die realwirtschaft – das ist ja heutzutage nicht der fall. noch nicht. und es gibt keine kriselnde demokratie. eher gibt es eine große verschwurbelte blase aus angeblichen parteien, die aber inzwischen dasselbe wollen und kaum noch zu unterscheiden sind. wahrscheinlich wirds eine große koalition mit steinmerkelmeier. mit mindestlohn, finanztransaktionssteuer und ohne atomkraft.

Bankenkrise im Berliner Wedding, Januar 2009

doch viel ändern wird es nichts, und dass ist auch der kern der occupy-geschichte (dazu bitte hier lesen) – es reicht vielen, so kann es nicht mehr weiter gehen. dass politik im hinterzimmer passiert, die bankenwirtschaft unverständlich, ausufernd und nahezu ohne kontrolle stattfindet. gerade jetzt ist es wichtig, mehr demokratie zu fordern, statt Papandreou auszulächeln.

rechteckiger haushalt

Sep
30

http://bund.offenerhaushalt.de/

auch im jahr 2010 kann das internet noch überraschen. heute die seite offener haushalt empfohlen bekommen und promt verliebt: da wird ganz anschaulich und interaktiv der bundeshaushalt 2010 visualisiert. in jeden etat kann man rein klicken und sich die einzelnen posten anschauen. von sowas kann ich nicht genug bekommen.

da stellt man dann überraschend fest, dass Die Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU) einen etat von z.zt. 100 Mio. zur verfügung hat. wahnsinn.

nicht ganz so übersichtlich, dafür mit schiebereglern ist SteuernSteuern.

und jetzt machen wir alle ein bisschen mehr demokratie, versprochen?

Ein Lockenkopf erklärt die Welt. Heute: Steuerhinterziehung

Feb
10

der staat solle sich nicht erpressen lassen, sagte irgendwann mal helmut schmidt zum thema raf-terror. nur leider güldet diese maxime nicht im falle steuerbetrug. da wird öffentlich überlegt, offensichtlich illegal beschaffte daten anzukaufen und für die hexenjagd zu verwenden.

für den staat wirken steuern wie heroin: immer mehr und immer öfter braucht er seine dosis. klar, dass verstöße härter geahnt werden als beipielsweise totschlag. man stelle sich doch bitte den staat auf kaltem entzug mit nadelzerstochenem oberarm vor, unberechenbar in diesem zustand. vor diesem hintergrund ist das wanken der regierung zu verstehen. aber nicht zu tolerieren! denn ein ankauf würde die säulen des rechtsstaats mehr als nur zum wanken bringen. da bin ich ganz fdp.

dass aber steuerbetrug verfolgt und geahndet wird, das ist natürlich zwingend notwendig. aber bitte auf legalem weg. denn ob die illegal beschafften informationen vor gericht verwendet werden dürfen, ist noch fragwürdig.

immerhin hat das öffentliche überlegen zu einigen selbstanzeigen der steuersünder geführt.

was ich auch noch nicht ganz verstanden habe: warum wurde das überhaupt öffentlich? und: warum hat nicht einer unserer geheimdienste vorher zugegriffen? wofür haben wir denn die schlapphüte? transparenz hin und her, ich dachte immer, das alte wort von walter ulbricht gilt immer noch: “Es muß demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben.” anderseits ist das vielleicht auch ein gutes zeichen für das funktionieren unserer demokratie… man weiß es nicht, man steckt nicht drin.

Endlich: CDU heilt Homosexualität

Apr
27

Im offiziellen Diskussionsforum der CDU schreibt einer über neue Erkenntnisse der Forschung. Demnach ist es nun gelungen, Schwule und Lesben von ihrer Krankheit zu heilen und sie wieder normal zu machen. Doch entgegen der landläufigen Meinung, dass etwa Konzentrationslager helfen könnten, wird nur banal mit Psychotherapie geheilt. Doch der Weg heiligt die Mittel und so schreibt der Autor weiter:

Es tut sich also was. Eine Welt ohne Homosexualität ist keine Utopie oder Vision mehr. Es ist offensichtlich möglich. Nun kommt es darauf an, die Forschungen auf dem Gebiet voranzutreiben.

Was Demokratie so alles auszuhalten vermag, man glaubt es kaum!

(via)

+++ Eilmeldung: Skandal! Aber auf welcher Ebene? +++

Mar
05

Heute wurden die Büros des SPD-Abgeordneten Jörg Tauss durchsucht. Es läuft ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie. Doch das ist nur ein Teil der Wahrheit: Noch vor kurzem sprach sich nämlich ebenjener gegen die Internetsperrpläne der Bundesregierung aus. Und die werden ja bekanntlich mit Kinderpornografie begründet.

Das ist jetzt alles ganz schön heikel und man sollte besser abwarten, was da raus kommt. Fest steht jedoch: Sollte sich der Verdacht nicht bestätigen, dann halte ich diese Durchsuchung für höchst bedenklich und unter Umständen für einen Versuch, hier einen Kritiker mundtod zu machen. Doch wie gesagt: Das sind vorerst wilde Spekulationen. Abwarten.


[udate:] da ich ab morgen in hannover bin und wenig zeit zum bloggen habe will ich das jetzt hier nicht so stehen lassen und verweise auf google news zum thema.

Schon unterschrieben?

Feb
09

Der geneigte Leser möge mir verzeihen, wenn ich mich wiederhole, aber das Thema liegt mir am Herzen:

Petition: Reformvorschläge in der Sozialversicherung – Bedingungsloses Grundeinkommen

Mehr neutrale Informationen bei Wikipedia.

Ich würde auch gerne mehr darüber schreiben und meine Meinung ausführlich darstellen, aber ich habe keine Zeit…

Neues aus dem Kindergarten

Feb
07

Bähhh! Der Michael ist dem Polizeier übern Fuß gefahren und jetzt will er zurücktreten, doch der Horst will das nicht. Und die Renate stänkert rum. Dabei ist der Michael schon groß genug, um das alleine zu entscheiden. Und außerdem wollte er garnicht spielen mit uns. Nur der Horst hat ihn gezwungen. Weil nämlich der Edmund nicht mitspielen wollte. Und jetzt ist er ganz dolle traurig. Und überhaupt hat die Renate das ja mal garnicht zu entscheiden. Ätschebäh!

Der Deutsche Bundestag möge beschließen…

Feb
05

Noch bis Dienstag besteht die Möglichkeit, eine Petition zu unterschreiben, die dann in den Bundestag eingereicht wird. Es geht um das bedingungslose Grundeinkommen und damit auch um die Abschaffung sämtlicher Sozialleistungen. Das Thema ist reichlich komplex und die Auswirkungen sind nicht unumstritten. Aber reden sollten wir drüber. Dafür gibt es schließlich Petitionen. Also unterschreiben! Und ein Blick in das Forum lohnt auch.

Aktuell hat die Petition knapp 13.000 Unterschriften.

(via)

[in eigener sache:] favicon?

Dec
02

faviconswie mich frau staatssekretärin freundlichst drauf hinwies, fehlt meiner seite ein passendes sogenanntes favicon. also das kleine bildchen, was oben in den bookmarks und in der adressleiste erscheint. ich habe mich daher entschieden, euch – wieder einmal – darüber entscheiden zu lassen. demokratie rocks!

mehr zum thema kann man übrigens auf dieser seite erfahren.

lieber leser,

Nov
13

was würdest du denn davon halten, wenn dein lieblingsblog auf einmal so aussehen würde?

[poll id=”2″]

Sehr geehrter Herr Jörg-Otto Spiller,

Nov
13

ich habe Sie direkt gewählt. Wegen mir (unter anderem) sitzen Sie im Bundestag. Sie vertreten mich. Und noch einige andere Menschen in Berlin-Mitte, Tiergarten, Gesundbrunnen und Wedding. Nun meine Frage: Warum haben Sie denn gestern für das BKA-gesetz gestimmt (pdf-link!)? Einige Ihrer Parteikollegen haben doch auch NEIN gesagt.

Naja, nächstes Jahr im Herbst sind wieder Bundestagswahlen. Da wird mein Kreuzchen woanders sein. Pft! Oder ich mach selber Politik. Wäre doch gelacht.

“Das hat doch alles nichts mehr mit Demokratie zu tun”

Sep
11

der SPIEGEL war mal wieder investigativ an der basis um nach befindlichkeiten zu fragen. diesmal gings um die angeschlagene SPD und was die ortsvereine dazu sagen. neben osnabrück, elsterwerda und köln-buchheim gings auch in den wedding. da geben die genossen allerlei bauchgefühle von sich und einer (andreas) ist traurig, dass man nicht mehr stolz sein darf, sozi zu sein. aber das eigentlich skandalöse an dem artikel: der SPIEGEL nennt unseren lieblingsbezirk den wedding (bzw. in wedding), obwohl es doch anerkannterweise der wedding (bzw. im wedding) heißt (vgl. dazu auch wikipedia). darüber hinaus sei unser weding ein arbeiterbezirk. das mag ich zu bestreiten und fordere die verehrten redakteure auf, mir dafür beweise zu liefern. denn gearbeitet wird woanders, wenn überhaupt. das beweist auch das symbolbild an diesem artikel vom befreundeten manager-magazin (“Warteschlange im Sozialamt Berlin-Wedding”)

parkraumbegehren stoppen?

Sep
08

letztens landete ein brief im briefkasten. höchst offiziös vom bezirksamt mitte. meine meinung wollten sie wissen. zum thema parkraumbewirtschaftung. aber wenn du jetzt denkst, kneipe auf der straße oder so, da liegst du falsch. es geht um das aufstellen von parkscheinautomaten überall da, wo jetzt pöse dauerparker stehen. die will der bezirk wegekeln und außerdem braucht er auch noch geld. die initiatoren des volksentscheids sehen das anders und finden parken für geld blöd. verständlich.

aber ich habe garkein auto. mir ist das gerade ziemlich egal. sollte ich dann wenigstens ein schlechtes gewissen haben?

anderseits: wenn hohe parkgebühren zu weniger autos führen, dann ist das doch ein guter deal! meine meinung.

hinweis(2):

Jul
01

Fast 11.000 Leute haben schon unterschrieben gegen das BKA-Gesetz. Heute ist der letzte Tag. Also schnell jetzt! –> klicks.
Wie das eigentlich geht mit Öffentlichen Petitionen steht hier.

so nicht, herr wowereit!

Apr
28

der flughafen tempelhof wurde überstimmt. wie wir aus gut unterrichteten kreisen wissen, steht schon der nächste kritische regierungsentscheid an: nämlich den ganzen ehemaligen bezirk tempelhof dicht zu machen. so haben wir uns das nicht vorgestellt, herr wowereit!

aus den vorerst geheimen unterlagen geht hervor, aus dem bezirk ein naherholungsgebiet samt tourismus zu machen. die argumente der beführworter: machen wir doch zoo und tierpark dicht und stecken die tiere in den dann umzäunten bezirk tempelhof. die häuser werden abgerissen und dann grünzeug und bäume und so. das wird der knüller! die knapp 55.000 einwohner sollen umgesiedelt werden nach schöneberg, mariendorf, friedenau und marzahn. damit würde die knapp achthundertjährige siedlungsgeschichte ein abruptes ende finden.

schon jetzt gründen sich die ersten interessengemeinschaften und sammeln unterschriften gegen ein geplantes ende des traditionsreichen bezirks. nach der gescheiterten volksabstimmung vom wochenende hofft man diesmal auf breitere unterstützung des wahlvolks. doch der senat hat jetzt schon signalisiert, dass ihm alles schnuppe sein wird.

iVolksabstimmung

Apr
24

ach toll. facebook mal wieder. aber interessant auf jeden fall:

Was denken Menschen in Indien über die erhöhten Lebensmittelkosten, was Chinesen über die westliche Presse und was Muslima über Geert Wilders? Das Spektrum der Fragen und Antworten, die iThink dem User bietet ist ellenlang. Aber auch die Gefahr in einen leichtgläubigen Strudel an einseitig geglaubten Wahrheiten zu geraten ist sehr groß. […] könnte allerdings schon jetzt zu einem neuen Suchtpotential im Internet werden. Zwar ist die Idee, Informationen und Meinungen von Menschen über so genannte Foren und Weblogs für User bereitzustellen schon mehr als 10 Jahre alt, trotzdem scheint diese erweiterte Form des globalen Denkens mit dem Boom sozialer Netzwerke ein neues Potential zu bekommen. (andersdenken 2.0)

gleich mal geklickt und mir angeschaut. klarer fall. und – natürlich – nach tibet gesucht. meinungen (zahlen in klammern die anzahl der abstimmungen und die zustimmung in prozent):

  • Tibetans (and esp. Dalai Lama) is not all angels like the media wants to make us believe. (6, 100%)
  • Sooner or later people will slowly cool down the issue between China and Tibet just like the issue of Osama Bin Laden (7, 71%)
  • Yeah sure The Dalaï Lama is a well-known international terrorist! (13, 23%)
  • If a nuclear bomb blew up the whole of Beijing I seriously wouldn’t give a damn (17, 17%)
  • Sudan,Tibet ,Zimbabwe…Why the western “quiet diplomacy” for China?..Are they too scared to wake the dragon? (18, 72%)
  • tibet liberty groups are just interessted in making a middle age zoo in tibet instead of supporting a modern tibet (15, 66%)
  • FREE Tibet !!! (25, 40%)

ok, reicht erstmal. sieht man schon: die nutzer der applikation (15.000 weltweit) sind nicht einer meinung. und schon garnicht unserer. das dingens hat in meinen augen sogar mehr potenzial als twitter und konsorten. weil es meinungen, statements runterdampft auf eine zeile und es bewertbar macht. basisdemokratie sozusagen. muss man nur mal weiterdenken. was da alles drinsteckt. zum ersten mal in der menscheitsgeschichte…blabla

…ich geh dann mal meinungen klicken… und weil wir noch nichts über temelhof hier hatten:

ithink

an meine lieben berliner

Mar
17

seit anfang märz einzelne aufstände, seit zwei wochen nun auch in berlin. der revolutionäre geist italiens und frankreichs weht durch die stadt. in österreich haben sie schon ihren kanzler gestürzt. die bevölkerung in der hauptstadt hält den atmen an. morgen soll es losgehen, einzelne gruppen bereiten sich vor. es wird blutig werden. es wird tote geben. barrikaden werden brennen. das alles nimmt man in kauf, für die sache. ja, welche eigentlich? mehr demokratie wagen vielleicht. oder überhaupt mal damit anfangen.

heute abend ausführlich diskutieren. oder mal wieder bei wiki schauen.

Achtzehnhundert vierzig und acht,
Als du dich lange genug bedacht,
Mutter Germania, glücklich verpreußte,
Waren es nicht Proletarierfäuste,
Die sich ans Werk der Befreiung gemacht
Achtzehnhundert vierzig und acht?

[Georg Herwegh]

kulturtipp:

Feb
11

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huch, das amerika-haus am zoo gehört ja jetzt uns. desterwegen wirds auch nicht mehr bewacht. aber seit anfang februar steht ein historischer wasserwerfer davor. doch der pseodolinke und gutmensch (icke!) kommt problemlos dran vorbei. drinnen gibts allerlei zu sehen, devotionalien einer ganzen generation, bilder, musik undsoweiter. die bundezentrale für politische bildung (untersteht unserem lieblings-schäuble) hats organisiert. kritikansätze gibts auch und der schwerpunkt liegt auf den ereignissen um 1968 in berlin. also runde sache, hingehen! eintritt frei.

und spannend: das amerika-haus selbst war damals auch ein ziel der protestierenden studenten…


™68 – Brennpunkt Berlin

Ort:
Amerika Haus, Hardenbergstraße 22-24, 10623 Berlin

Öffnungszeiten:
täglich 10.00-20.00 Uhr
noch bis 31.05.2008