Hilmar Schneiders1 Reaktion auf die Frage nach HartzIV-Kürzungen:

Das ist politisch auf absehbare Zeit nicht durchsetzbar. Was meinen Sie, was los wäre, wenn die Regierung so etwas beschließt? Dann bekommen wir hier Straßenkämpfe.

Das ist bemerkenswert. Vor ein paar Wochen hat sich das bei Anne Will in der Diskussion zum Thema niemand getraut so zu formulieren. Oder ich hab‘ das überhört. Aber er hat schon recht, der gute Herr Schneider. Auch wenn er sonst nur ziemlichen Quark daher redet.

Es klaffen zur Zeit mehrere Scheren auseinander. Und da hilft auch kein staatlich subventionierter Aufschwung2, das System marodiert vor sich hin.

Und es fehlt an Mutigen, die Ideen haben, den Finger in die Wunde drücken und sagen, wie es weiter gehen könnte. Es gibt sie sicherlich, doch niemand hört sie. Weil alle mit sich selber beschäftigt sind. Weil Politiker sich lieber selber hören, Dampf erzeugen, sich einlullen lassen und dabei ihr Volk vergessen. Diese Strategie kann auch schief gehen.

Man möge mich bitte korrigieren, wenn ich falsch liege.


  1. Ökonom, Direktor für Arbeitsmarktpolitik am Forschungsinstitut zur Zukunft der Arbeit (IZA) / Interview „Das Ende der Massenarbeitslosigkeit“ in Wirtschaftswoche 34/2010, S. 26 und im Internet []
  2. durch Abwrackprämie, Bankenrettung, Kurzarbeit und ähnlichem []

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