neues aus der roiberhöhle » grundgesetz

feststellung

Carsten — Mon, 09 Jun 2008 09:43:16 +0000

momentchen mal: wenn sich ein paar hanserln irgendwo zusammenraufen und irgendwie politisch aussehen, dann kommt väterchen staat, winkt mit dem Versammlungsgesetz und löst die demo feucht grindend auf.

wenn aber plötzlich 1.500 Autos und 1.000 Fußgängern auf dem ku’damm* erscheinen, dann wird das wohlwollend geduldet. schwenken ja schließlich alle brav ihr deutschland-fähnchen.

ich will ja hier niemanden die party versauen, aber verhältnismäßigkeit geht anders.

*Unter Spontanversammlungen versteht man Versammlungen, die sich aus aktuellem Anlass ohne vorherige Organisation bilden. In verfassungskonformer Auslegung des § 14 I VersG besteht für diese Versammlungen keine Anmeldepflicht, da es zum einen keinen “Leiter” iSv. § 14 II VersG gibt, zum anderen das Grundrecht aus Art. 8 I GG für Spontanversammlungen sonst leerliefe (BVerfGE 69, 315, 350 f. – Brokdorf). Daher ist auch eine Versammlungsauflösung wegen fehlender Anmeldung (§ 15 II VersG) bei Spontanversammlungen ermessensfehlerhaft.(wiki)

wo alles geflaggt wird. oder: flickflak

Carsten — Wed, 26 Mar 2008 11:21:46 +0000

Wehende Symbole: Die Beflaggung des Deutschen Bundestages

nach lektüre dieser meldung dröhnt mir der kopf. aber was gibt es da alles zu entdecken: die Frack- und Flaggenstelle des Deutschen Bundestages! oder die definition ein paar klicks weiter: “Die Bundesflagge besteht aus drei gleich breiten Querstreifen, oben schwarz, in der Mitte rot, unten goldfarben, Verhältnis der Höhe zur Länge des Flaggentuches wie 3 zu 5.” [ und im grundgesetz heißt es nur schnöde: "Die Bundesflagge ist schwarz-rot-gold" (GG Art. 22) ] auch wenn in diesem land nichts mehr funktionieren würde, auf die beflaggung könnten wir uns trotzdem verlassen. und umweltschonend sind sie auch noch, denn: “Sämtliche Flaggen werden regelmäßig gereinigt, genäht und wieder verwendet.”

toll, ich bewerb mich gleich mal als flagg-helfer. hehe.

zum weiterlesen:

innenministerium: Anordnung über die deutschen Flaggen
flaggenkunde.de: Deutsche Flaggen: Der Bund
pixelroiber.de: achtung:meinung!

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