Archive for "bundestag"
Neues aus Troja
wir leben in spannenden zeiten – ein satz, über den ich nun schon öfter gestossen bin. frank schirrmacher in der faz: Wir leben in einer Zeit, in der Politiker die Unwahrheit sagen müssen, weil sie die Erwartungen von Finanzmärkten nicht beeinflussen wollen, die aber selbst nur wieder Abbilder von Algorithmen hochkomplexer Computersoftware sind. zur zeit [...]
Adventstürchen #20: Tanzrevolution
Heute vor 20 Jahren ist der erste gesamtdeutsche Bundestag nach der Wiedervereinigung in Berlin zusammengetreten. Grund genug mal die DDR zu beleuchten. Da ich nur einige wenige Jahre in der DDR verbringen konnte, durfte und musste überlasse ich die ganze Rumphilosophiererei heute mal Kuttner, der ja einige Jahre mehr in der DDR verbracht hat und [...]
#frust
gehts nur mir so, oder hab’ ich den eindruck, dass politik in deutschland ziemlich am arsch ist? der präsident tritt zurück und es werden immer neue komische gestalten ins gespräch gebracht. da demonstriert die netzgemeinde für herrn gauck, nur damit frau dingsleyen es nicht wird – obwohl sie nicht mal richtig offiziell im gespräch war. [...]
wahlkampf der internetausdrucker
mir kann man es auch nie recht machen: erst bin ich genervt von der politikverdrossenheit der bevölkerung und nun von der allgegenwart der parteien. überall machen sie wahlkampf, jetzt sogar im internet. im gleichen internet, das sie noch vor kurzem zu zensieren beschlossen haben. auf jeder zweiten seite blinkt und glitzert es, in jedem social [...]
reden wir mal über internetzensur, stoppschilder und kinderpornographie
jeden tag, wenn ich in dieses internet reinschaue, blökt es mich an, dass es bald zensiert werden wird. all jene seiten, die ich regelmäßig lese haben dieses thema. nur ich irgendwie nicht. weil ich jedesmal mit offenem mund dastehe und feststellen muss, wie verbissen da um ein thema herumdiskutiert wird. die einen wollen das halbe [...]
was ist eine anhörung im bundestag gegen den besuch einer deutschen post-filiale im wedding?
heute war was los im bundestag und alle haben zugeschaut: die anhörung zu den plänen der bundesregierung, das internet zu sperren. eine übersicht über die einzelnen stellungsnahmen gibt es hier und heise schreibt über den chilling-effekt. das ist alles gut und richtig und wichtig und wer es noch nicht getan hat, sollte auch die petition [...]
short updates
die stoppseite wurde nun durch eine aktuelle version ausgetauscht und müsste nun überall korrekt angezeigt werden (und auch nur einmal pro session). könnt ihr das bite mal verifizieren? danke. technische und weitere infos zur aktion gibt es auf dieser seite. zwar wurde die petition gegen die indizierung und sperrung des internets schon ausreichend gezeichnet, doch [...]
+++ Eilmeldung: Skandal! Aber auf welcher Ebene? +++
Heute wurden die Büros des SPD-Abgeordneten Jörg Tauss durchsucht. Es läuft ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie. Doch das ist nur ein Teil der Wahrheit: Noch vor kurzem sprach sich nämlich ebenjener gegen die Internetsperrpläne der Bundesregierung aus. Und die werden ja bekanntlich mit Kinderpornografie begründet. Das ist jetzt alles ganz schön [...]
Schon unterschrieben?
Der geneigte Leser möge mir verzeihen, wenn ich mich wiederhole, aber das Thema liegt mir am Herzen: Petition: Reformvorschläge in der Sozialversicherung – Bedingungsloses Grundeinkommen Mehr neutrale Informationen bei Wikipedia. Ich würde auch gerne mehr darüber schreiben und meine Meinung ausführlich darstellen, aber ich habe keine Zeit…
Der Deutsche Bundestag möge beschließen…
Noch bis Dienstag besteht die Möglichkeit, eine Petition zu unterschreiben, die dann in den Bundestag eingereicht wird. Es geht um das bedingungslose Grundeinkommen und damit auch um die Abschaffung sämtlicher Sozialleistungen. Das Thema ist reichlich komplex und die Auswirkungen sind nicht unumstritten. Aber reden sollten wir drüber. Dafür gibt es schließlich Petitionen. Also unterschreiben! Und [...]
Sehr geehrter Herr Jörg-Otto Spiller,
ich habe Sie direkt gewählt. Wegen mir (unter anderem) sitzen Sie im Bundestag. Sie vertreten mich. Und noch einige andere Menschen in Berlin-Mitte, Tiergarten, Gesundbrunnen und Wedding. Nun meine Frage: Warum haben Sie denn gestern für das BKA-gesetz gestimmt (pdf-link!)? Einige Ihrer Parteikollegen haben doch auch NEIN gesagt. Naja, nächstes Jahr im Herbst sind wieder [...]
deutschland wird böse, google wieder gut
heute wird das bka-gesetz verabschiedet. wer aber meint, damit sei es erstmal weg, der irrt gewaltig. denn nun ist es beschlossene sache, den bundestrojaner auf bundesdeutsche rechner loszulassen und per raster zu fahnden. schön ist das nicht. eine nachricht aus übersee überrascht dann doch: google will seine seine marktmacht in den dienst des allgemeinwohls stellen. [...]
volle fahrt für den bundestrojaner, wozu noch ein kernbereich privater lebensgestaltung?
da haben wir nochmal glück gehabt. zwar dürfen schäubles dunkle gesellen jetzt bald verfassungskonform schnüffeln. aber alles halb so schlimm: der datenschutzbeauftragte guckt dann über die abgegriffenen daten nochmal rüber. ein voller erfolg also und die befristung bis 2020 lässt auch hoffen. Trotzdem soll der Vorstoß nun mit den Änderungen der Koalition bereits am Mittwoch [...]
klassenfahrt
eine handvoll bundestagsabgeordnete waren im urlaub und fühlten sich schlecht behandelt. die story, die da der spiegel beschreibt lässt einem die haare zu berge stehen und ist voller peinlichkeiten. und auch wenn die da erwähnten abgeordneten sonst einen guten job machen, so geht das jedenfalls nicht. wir sind doch nicht auf mallorca schließlich! (via)
hinweis(2):
Fast 11.000 Leute haben schon unterschrieben gegen das BKA-Gesetz. Heute ist der letzte Tag. Also schnell jetzt! –> klicks. Wie das eigentlich geht mit Öffentlichen Petitionen steht hier.
Achtung Redaktionen: Bildtermin fällt aus
Der für heute 17.30 Uhr angekündigte Bildtermin „Bundstagspräsident Dr. Norbert Lammert empfängt den Präsidenten der Republik Jemen, Ali Abdallah Saleh“ findet nicht statt. könnt ihr mal sehen! was ihr nicht sehen könnt: nachrichten über diesen besuch. ich hab nix dazu gefunden. nijet! nur dass man saleh auch salih schreiben kann. hallo investigative journalisten!
If you’re seeing an ‘Oops…’ error, it’s usually caused by your browser’s settings…
500 Dinge, die besser sind als Fußballgucken (1-5) es gibt sie wieder, die ultimativste liste aller listigen listen! der strübung packt aus und gleich die ersten fünf einträge wollen gelesen werden! das wird ein spaß! flickr-set: SONG CHART MEME großartiges zeugs zum zeit vertreiben. so mit nachdenken… DHM zockt Praktikanten ab unglaublig. unglaublich! diesen artikel [...]
roiber pixelt aus
Der Deutsche Bundestag feiert Weiberfastnacht! Am Donnerstag, 31. Januar 2008, ab 16 Uhr ist es wieder soweit: Die Jecken geben sich ein Stelldichein im Deutschen Bundestag. Die Anhänger und Freunde närrischer Aktivitäten in der Verwaltung des Deutschen Bundestages starten an diesem Tag in die heiße Phase der fünften Jahreszeit. Der Personalrat vom Bundestag lädt die [...]
ermächtigungsgesetz 2.0
das gesetz ist noch garnicht beschlossen, da will man es schon ausweiten. was da auf heise und golem etwas holprig formuliert daher kommt ist in wahrheit eine der größten sauereien ever. erst beschließt der bundestag auf höchst merkwürdige weise ein gesetz und der bundesrat verschachert die daten gleich mal an die industrie. zumindest steht das [...]
zusammengefasst
kinder, da war was. da standen wir vor dem reichstag, ein paar klägliche polizisten gabs auch, doch die waren einfach nur da. es hat leicht genieselt, die füße wurden kalt und ab und zu wurde gesungen oder parolen gerufen. alles sehr friedlich. ströbele mittendrin, war ja klar. wenigstens waren ein paar leute da. andere haben [...]
angemahnt
heute wird mal nicht demonstriert, sondern mahngewacht. und das in über 40 städten dieser republik. also hingehen und informieren (oder andersrum) und lichter und laternen mitbringen und so zeugs. in berlin darf es keine lichterkette geben, aber die veranstalter munkeln von spontanen lösungen. es bleibt also spannend. 17uhr gehts los. bis nachher. ps: nicht soviele [...]
empfehlung des hauses:
g30rg3 Blog: UTF-8 Database Converter Das Parlament, Nr. 37 2006, 11.09.2006 – Gemeinsam gegen den Terror GeoURL (2.0) Schadenersatz für Milliarden-Steuerbescheid armes deutschland… spitblog: Von Communities, Vorurteilen, Frauen und Männern nicely done. like it. fav. Dudeism.com – The Church of the Latter-Day Dude Respect everyone’s point of view. It’s just, like, their opinion, man.
zuviele gedanken über zuviele probleme
pssst! seid mal alle still jetzt! ja, du da hinten auch. opa erzählt von früher und da solltet ihr genau hinhören. denn es geht auch um euch. und lacht nicht immer, wenn opa beim reden sabbert, das ist normal und ihr seid irgendwann auch mal so alt. also fünf minuten ruhe jetzt! kommt schon, opa [...]